Kreistagsfraktion Für Pendler und Schüler: ÖPNV ausbauen

SPD-Kreistagsfraktion beschäftigt sich mit Anbindung an den MVV

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 02.05.2022

 

Allgemein Landkreis-SPD beteiligt sich an Friedensdemo in München

Wie fragil der Frieden, die Demokratie und die Freiheit in Europa sind, hat der russische Angriff auf die Ukraine deutlich gemacht. In einer Vorstandssitzung der SPD im Landkreis Landshut haben sich die Mitglieder entschlossen, ein Zeichen der Solidarität zu setzen und statt der Aschermittwochs-Veranstaltungen gemeinsam mit dem Zug zur Friedensdemo nach München zu fahren. „Wir wollen damit zeigen, dass unsere Werte nicht verhandelbar sind und wir an der Seite der Menschen in der Ukraine stehen“, so die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ruth Müller, MdL. Die Demo unter dem Motto „Frieden in Europa, Solidarität mit der Ukraine“ wird von der BayernSPD veranstaltet und beginnt am Mittwoch um 18 Uhr auf dem Königsplatz in München. Anmeldungen für die gemeinsame Zugfahrt sind möglich bei Pascal Padua unter padua.juso@web.de bis Dienstagabend.

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 25.02.2022

 

SPD Kreistagsfraktion Bildung Bildungspolitik im Fokus der SPD-Fraktion

Aus der Zukunftsregion eine Chancenregion machen

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 08.02.2022

 

Online KV-Sitzung: Johannes Schätzl stellt sich vor Bundespolitik Zentrale Wahlversprechen werden umgesetzt

Betreuungsabgeordneter Johannes Schätzl, MdB stellte sich im Landkreis Landshut vor

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 31.01.2022

 

SPD-PolitikerInnen im Austausch mit der Kaminkehrerinnung Adventskalender Das Handwerk an der Energiewende beteiligen

SPD-PolitikerInnen besuchen Kaminkehrerinnung zum Jahreswechsel

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 29.12.2021

 

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WebsoziInfo-News

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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